Obama plant Konjunkturpaket - Steuersenkungen und Finanzhilfen
Der künftige US-Präsident Barack Obama plant nach einem Medienbericht ein Konjunkturpaket in einer Höhe von bis zu 850 Milliarden Dollar.
srs. Obamas Wirtschaftsteam bereite ein Paket mit einem Umfang zwischen 675 und 775 Mrd. Dollar vor, das im Laufe des Abstimmungsverfahrens im US-Parlament auf 850 Mrd. Dollar ausgedehnt werden könne, berichtet die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf das «Wall Street Journal». «Die Hauptsorge ist es derzeit, nicht genug zu tun», verlautete aus dem Umfeld der Führung der Demokraten im US-Kongress. Gemäss WSJ wird sogar darüber spekuliert, dass noch mehr zur Ankurbelung der Konjunktur ausgegeben wird. Obamas Wirtschaftsexperten wollen nach dem Bericht aber nicht die psychologisch bedeutsame Grenze von einer Billion Dollar überschreiten.
Steuern sollen gesenkt werden
Obamas Team plant demnach unter anderem Steuersenkungen, durch die direkt zwischen 50 und 100 Mrd. Dollar in die Wirtschaft fließen sollen. Ebenfalls vorgesehen seien rund 100 Mrd. Dollar Finanzhilfen für die Bundesstaaten, Investitionen in die Infrastruktur sowie in Schulen, neue Energieformen, den Ausbau des Internetzugangs und moderne Medizintechnik. Bereits Anfang des Monats hatte Obama angekündigt, er werde mit dem größten staatlichen Investitionsprogramm seit 50 Jahren 2,5 Millionen Jobs in den USA sichern oder neu schaffen.
Ruf Obamas nach Hilfe für den Mittelstand - NZZ
Pressekonferenz in Chicago
An seiner ersten Pressekonferenz nach seinem Sieg bei den amerikanischen Präsidentenwahlen hat Barack Obama klargestellt, dass er dem Mittelstand helfen und die Konjunktur ankurbeln will. Der Tag war geprägt von schlechten Daten über den Zustand der Wirtschaft.
B. A. Washington, 7. November
Barack Obama hat am Freitag in Chicago an seiner ersten Pressekonferenz nach dem Wahlsieg seine wirtschaftlichen Prioritäten dargelegt. Am dringlichsten sei Nothilfe für den Mittelstand. Er erwähnte die Verlängerung der Frist, während deren die Arbeitslosenhilfe ausbezahlt wird. Zuvor war bekannt geworden, dass die amerikanische Wirtschaft im Oktober 240 000 Stellen verloren hatte, was die Arbeitslosenquote um 0,4 Prozentpunkte auf 6,5% ansteigen liess. Zwei der grossen Autofirmen wiesen ebenfalls am Freitag miserable Quartalsergebnisse aus; sie rufen nach staatlicher Hilfe. Obama stellte ihnen Unterstützung in Aussicht. Er versäumte es auch nicht, daran zu erinnern, dass weiterhin Präsident Bush im Amt sei. Sollte vor seiner Amtsübernahme am 20. Januar kein weiteres Programm zur Belebung der Wirtschaft verabschiedet worden sein, sei dies sein erstes Anliegen, sagte Obama. Sein Auftritt an der Pressekonferenz war ruhig, aber bestimmt. Indem er seine Traktandenliste offenlegte, wollte er den instabilen Märkten wohl Berechenbarkeit signalisieren.
Ein Rat der Sachverständigen
Zur Runde der Sachverständigen, die Obama vor seinem Auftritt vor der Presse um sich geschart hatte, zählten frühere Finanzminister unter Präsident Clinton wie Robert Rubin und Lawrence Summers, der frühere Arbeitsminister und heutige Wirtschaftsprofessor Robert Reich, die Spitzen grosser Firmen, unter ihnen
- Eric Schmidt von Google,
- Anne Mulcahy von Xerox und
- Richard Parsons von Time Warner,
- sowie Paul Volcker, ein früherer Präsident der Notenbank.